AGB für den Webshop des BerlinUP Books
§ 1 Geltungsbereich
Sämtliche Lieferungen und Leistungen des BerlinUP Books erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden nur dann anerkannt, wenn dem ausdrücklich in Schriftform zugestimmt worden ist.
§ 2 Vertragsschluss
Mit dem Abschluss des Bestellvorgangs über den Webshop des BerlinUP Books, per Mail oder per Telefon gibt der Nutzer ein Angebot zum Kauf ab und erklärt sein Einverständnis mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Annahme des Angebots erfolgt durch Zusendung der bestellten Ware. Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, ist der BerlinUP Books berechtigt, die Lieferung zu verweigern. Über die Nichtlieferbarkeit wird der Kunde unverzüglich informiert. Buchhändler erhalten einen Rabatt von 30 % auf den Verkaufspreis.
§ 3 Lieferung und Eigentumsvorbehalt
Die Lieferung erfolgt auf Rechnung zuzüglich Versandkosten. Pro Liefervorgang erhebt der BerlinUP Books Versandkosten, die vom Gewicht der Lieferung und dem Versandort abhängig sind. Die Kosten werden beim Bestellvorgang berechnet und vor dem Abschluss der Bestellung ausgewiesen. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Bei Lieferungen ins Ausland können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben anfallen, die der Kunde zu beachten und ggf. zusätzlich zu den Versandkosten zu tragen hat. Das Risiko geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung an das Versandunternehmen übergeben wurde, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Bis zur vollständigen Zahlung des gesamten Rechnungsbetrags verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Universität der TU Berlin.
§ 4 Folgen verspäteter Zahlung
Sollte die Rechnung bis zum in der Rechnung genannten Fälligkeitstermin nicht beglichen sein, tritt gemäß § 286 II Nr. 1 BGB Zahlungsverzug ein.
§ 5 Widerrufsbelehrung
Ist der Vertragspartner ein Verbraucher gemäß § 13 BGB und beruht der Vertragsschluss auf einem Fernabsatzvertrag gemäß § 312 c BGB, gelten für die Bestellung von Waren folgende Widerrufsbestimmungen:
Widerrufsrecht:
Der Vertrag kann innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen mittels einer eindeutigen Erklärung in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen werden. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware, im Fall von Teillieferungen die letzte Ware, in Besitz genommen haben bzw. hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an:
Technische Universität Berlin
Universitätsbibliothek
Publikationsdienste
BerlinUP Books
Fasanenstr. 88
14469 Berlin
E-Mail: publikationen(at)ub.tu-berlin.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss Wertersatz geleistet werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf die Prüfung der Beschaffenheit und der Eigenschaften der Ware – wie sie etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Sache nicht wie von einem Eigentümer in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an die oben genannte Verlagsadresse zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Rückzahlungen werden nach Absendung der Widerrufserklärung und dem Eingang der Rücksendung erfüllt. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; es werden Ihnen wegen der Rückzahlung keine Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Die Kosten der Rücksendung sind vom Käufer zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht.
§ 6 Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/
§ 7 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleiben hiervon andere Bedingungen, die von der unwirksamen Bestimmung unterscheidbar sind, unberührt und wirksam. An Stelle der unwirksamen Bedingungen gelten entsprechend die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 8 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin.